Ob man sich an die Gesetze halten sollte?

Staatliche Gesetze, und persönliche Gesetze

Man kann gegen zwei Arten von Gesetzen verstoßen: Gegen staatliche Gesetze, und gegen internationale Gesetze, wenn man der Präsident der USA ist, zum Beispiel, oder man kann als private Person gegen Gesetze verstoßen, und da stellt sich die Frage: Sollte man gegen Gesetze verstoßen, oder sollte man sich an die Gesetze halten?

Man muss ja kein Fan der Gesetze sein, sinnvoll sind sie aber dann ja doch, oder?

Der Autor dieses Textes ist mit Sicherheit kein Fan der Gesetze, der Autor sieht es aber doch ganz klar so: Die meisten Gesetze machen Sinn. Wenn es das Gesetz gegen die Körperverletzung nicht gäbe, und gegen die schwere Körperverletzung, dann würden die Gefangenen in den Gefängnissen gefoltert werden, und dann würde auch kein Notfallsanitäter vor dem Legen des Zuganges fragen, ob der Patient das auch will. Und wenn es die Gesetze gegen Mord nicht gäbe, dann könnte einen der Nachbar einfach umbringen, nur weil man die Musik etwas zu laut eingestellt hat. Und wenn man gegen die Gesetze ist, dann muss man sich fragen, was folgen würde, wenn es die Gesetze plötzlich nicht mehr gäbe, und wenn man sich das ausmalt, dann ist man doch ganz schnell wieder für die Gesetze. Es stellt sich nur die Frage, ob der Staat es mit den Gesetzen dann nicht doch etwas übertreibt. Also wenn man als Rettungsdienst einen Patienten auf der Trage aus dem Haus schafft, und wenn der Nachbar fragt, wohin man den Patienten bringt, und man es dem Nachbarn sagt, dann ist man auch schon dran, denn man hat ja Schweigepflicht. Und so ist das schon ziemlich übertrieben, also dass man sich da ein Gerichtsverfahren einhandeln kann. Wenn der Patient bewusstlos ist, dann darf man ihm einen Zugang legen, fragen kann man ihn ja dann nicht, also von einer Einwilligung wird ausgegangen, wenn der Patient aber bei Bewusstsein ist, dann muss man ihn fragen, und das geht auch in Ordnung, aber muss es denn ein Gerichtsverfahren wegen gefährlicher, gemeinschaftlich bagangnener Körperverletzung sein, wenn man mal nicht fragt? Da hat man dann einen Eintrag in dem erweiterten Führungszeugnis, und bekommt keinen neuen Job als Rettungssanitäter oder Notfallsanitäter, und das kann es ja dann doch auch wieder nicht sein, oder? Und ja, die Gesetze sind sinnvoll, es wird nur in vielen Hinsichten etwas übertrieben, das mit den Gesetzen, und so sollte man es etwas zurückfahren.

Sollte man sich an die Gesetze halten?

Wenn man der Präsident der USA ist, dann muss man sich auch an Gesetze halten, denn da gibt es die Verfassung der USA, und es gibt internationale Gesetze, also Gesetzte, welche regeln, wie die Staaten zusammenwirken. Und da kann man mal als Präsident der USA sagen: Die Verfassung interessiert mich nicht, und die internationalen Gesetze interessieren mich auch nicht, also verstoße ich gegen all diese Gesetze. Aber macht das Sinn?

Noch gibt es in den USA zwei Parteien, die Republikaner, und die Demokraten, und noch funktioniert die Demokratie in den USA. Und wenn ich heute der Präsident der USA bin, und wenn ich bei den Republikanern bin, und wenn ich mich nicht an die Gesetze halte, und an die Verfassung, dann hat das für mich erst einmal Vorteile, weil ich tun und lassen kann was ich will. Doch es kann sich die folgende Situation ergeben: In drei Jahren sind wieder Wahlen, und die gewinnen dann die Demokraten, und es gibt einen demokratischen Präsidenten, und wenn der republikanische Präsident sich nicht an die Gesetze gehalten hat, dann kann der demokratische Präsident sagen, dass er sich dann auch nicht an die Gesetze halten muss, und schon kann der demokratische Präsident tun und lassen was er will, und das kann dann sehr nachteilig für die Republikaner sein, und so wäre es sehr ratsam für den Präsidenten der Republikaner, sich an die Gesetze zu halten. Und das sollte man mal dem Präsidenten Donald Trump erklären. Denn er macht einen Fehler: Donald Trump sieht nur sich, und macht den Eindruck, als würde er glauben, dass er ewig in dem Weißen Haus sitze. Die Realität aber ist dann aber halt doch anders: Er ist jetzt 79 Jahre alt, also fast 80 Jahre alt, und wäre dann in zehn Jahren 90, und wer sagt uns denn, dass er 90 wird? Es ist völlig egal was in den USA passiert, und was mit der Verfassung passiert, und mit der Demokratie, Donald Trump wird auf die eine und andere Art das Weiße Haus verlassen müssen, spätesten wenn er stirbt. Und dann muss man ja noch etwas bedenken: Donald Trump macht momentan einen sehr fitten Eindruck, er nickt nur auf Pressekonferenzen immer wieder mal etwas ein, doch ist die Tätigkeit als Präsident sehr anstrengend, und so kann man sicher davon ausgehen, dass er diese Tätigkeit keine weiteren zehn Jahre aushalten würde. Und so müsste Donald Trump an eine Zeit nach seiner Regierung denken, und das tut er halt nicht. Und das kann sich rächen, eben weil es Nachfolger geben wird, und die es ihm dann gleichtun werden, und die sich auch nicht an die Gesetze halten, und wie oben schon gesagt, es kann sein, dass ein Demokrat der nächste Präsident wird, oder der übernächste Präsident, und da hätten dann die Republikaner ein Problem. Und die Menschen morgen würden dann nicht in Begeisterung ausbrechen, und würden es dem aktuellen Präsidenten sehr übel nehmen, also den Punkt, dass er sich nicht an die Gesetze gehalten hat. Und darum ist es gefährlich, wenn man als Präsident der USA glaubt, dass man sich nicht an die Gesetze halten muss.

Was kann passieren, wenn man sich als Präsident der USA nicht an die internationalen Gesetze hält?

Donald Trump macht manchmal Sachen, da stehen einem Beobachter die Haare zu Berge, und so entführt er den Präsidenten Venezuelas, und stellt ihn in den USA vor Gericht. Der Präsident Venezuelas war kein guter Präsident, und er gehört in das Gefängnis, und so wäre das eine gute Tat des Präsidenten gewesen, wenn es die internationalen Gesetze nicht gäbe. Das Gesetz erlaubt solche Entführungen nicht, und Donald Trump macht es trotzden, und das ist gefährlich, denn jetzt kann der Präsident Russlands den Präsidenten der Ukraine entführen, und kann sagen: Wenn der amerikanische Präsident das darf, dann darf ich das auch. Und da wird es dann gefährlich. Und dann ist da noch Grönland: Grönland ist in der Nato, und wenn der Präsident der USA, ein Natoland, einem anderen Natoland androht, militärisch einzumarschieren, dann wird es absurd. Und es wird gefährlich: China hat auch solche Vorstellungen, und was Russland in der Ukraine tut, das wissen wir auch alle, und da können China und Russland sagen, dass sie das dürfen, wenn Donald Trump das auch darf. Eines scheint Donald Trump einfach noch nicht begriffen zu haben: Wenn er sich nicht an die Gesetze hält, dann halten sich andere auch nicht an die Gesetze, und das kann dann negative Auswirkungen auf die USA haben, eben weil da dann jeder tun und lassen kann was er will. Und wenn es sich dann gegen die USA richtet, dann können eben alle sagen: Wir dürfen das auch, wenn der Präsident der USA das darf.

Und sollte man sich als Privatperson an die Gesetze halten?

Es gibt ziemlich viele Gesetze, die machen Sinn. Zum Beispiel, dass man nicht betrunken mit dem Auto fahren darf. Es passieren so schon viel zu viele Unfälle, und wenn noch mehr Autofahrer betrunken fahren würden, dann würde es noch schlimmer werden, und so ist es richtig, dass die Polizei das kontrolliert, und man große Schwierigkeiten bekommt, wenn man betrunken mit dem Auto fährt. Und darum sollte man sich an das Gesetz halten, das vorschreibt, dass man nicht betrunken fahren darf. Und wenn ein Autofahrer einen Unfall baut, weil er betrunken war, und er in dem Krankenwagen sitzt, darf man als Rettungsdienst der Polizei sagen, dass der Patient betrunken mit dem Auto gefahren ist, und einen Unfall gebraut hat, bei dem ein Mensch zu Schaden gekommen ist, oder vielleicht sogar mehrere Menschen? Nein, der Rettungsdienst darf es der Polizei nicht sabgen, denn der Rettungsdienst hat Schweigepflicht. Und sollte man sich an dieses Gesetz halten, oder sollte man es der Polizei rechtswidrig sagen? Nein, man sollte es nicht sagen, weil man in allergrößte Schwierigkeiten kommen kann, wenn man die Schweigepflicht bricht. Und ja, da wird es schwierig, und da muss man fragen: Wer macht solche Gesetze? Und ja, es ist nicht einfach, sich an Gesetze zu halten, welche Politiker machen, welche von der Realität keine Ahnung haben. Und wenn wir schon bei dem Rettungsdienst sind: Medikamente haben ein Verfallsdatum, und wenn das Medikament abgelaufen ist, dann darf ich es nicht mehr verwenden, und muss es austauschen. Aber einmal angekommen, es fällt nicht auf, dass das Medikament abgelaufen ist, und ich haben einen Patienten, dessen Leben in Gefahr ist, und dessen Leben ich durch die Gabe dieses Medikamentes retten kann, aber das Medikament ist ja abgelaufen, also darf ich es nicht geben, und wenn ich es trotzdem gebe, dann ist es illegal, also was mache ich? Also wenn das Medikament auch nur einen Tag abgelaufen ist, und ich es gebe, um damit dem Patienten das Leben zu retten, und es geht schief, und der Patient stirbt, und es kommt heraus, dass das Medikament abgelaufen war, dann habe ich als Rettungsdienst ein massives Problem, also da bin ich dann dran. Und darum kann ich nur eines machen, wenn ich ein Medikament habe, das abgelaufen ist: Ich muss den Patienten sterben lassen. Und muss ihm dabei zusehen, wie er stirbt. Und da stellt sich die Frage: Was ist das für ein Gesetz, das mir als Rettungsdienst vorschreibt, dass ich den Patienten sterben lassen muss, wenn ein Medikament habe, das auch nur einen Tag lang abgelaufen ist? Und dann gibt es noch ein Beispiel: Es gibt eine Problematik, die heißt Spannungspneumothorax. Da ist ein Lungenflügel kollabiert, und Luft geht rein, aber nicht wieder heraus, und so pumpt sich der Körper auf, und Arterien und Herz werden verschoben, und da muss man als Notfallsanitäter einen Entlastungspunktion anwenden, also da kommt eine Nadel rein, über welche die Luft abgelassen wird. Nur als Rettungssanitäter darf ich das nicht, und wenn der Patient das Pech hat, dass ich nur Rettungssanitäter bin, dann muss ich als Rettungssanitäter den Patienten sterben lassen, denn die Entlastungspunktion darf ich ja nicht durchführen. Und da muss ich mich an das Gesetz halten, und muss dabei zusehen, wie der Patient stirbt, nur weil ich die Nadel nicht zwischen zweite und dritte Rippe an der Oberseite der Rippe in den Körper des Patienten einführen darf. Und da stellt sich wieder die Frage: Wer macht solche Gesetze? Und ja, ich muss mich an die Gesetze halten, denn wenn ich es nicht tue, dann gerate ich schnell in große Schwierigkeiten.

Gibt es Situationen, in denen ich  mich über die Gesetze hinwegsetzen sollte?

Es kann sein, dass man in die Situation kommt, in der es vernünftig ist, sich über die Gesetze hinwegzusetzen. Wenn eine Welt in Gefahr ist, zum Beispiel, und ich kann die Welt retten, aber nur, wenn ich mich über ein Gesetz hinwegsetze, dann sollte ich die Welt retten, und sollte das Gesetz nicht beachten. Es gibt dann nur ein Problem: Die Polizei nimmt die strafbare Handlung auf, und reicht es weiter an die Staatsanwaltschaft, und es geht zu Gericht. Und müsste man dann dem Gericht erklären, dass es das Ende der Welt gewesen wäre, wenn man sich dan das Gesetz gehalten hat, und da stellt sich dann eine Frage: Glaubt einem der Richter das? Wohl eher nicht. Und so ist es immer ein Risiko, sich nicht an die Gesetze zu halten, auch wenn es in ganz seltenen Situationen Sinn macht, sich nicht an die Gesetze zu halten. Und weil man schnell in Schwierigkeiten kommt, wenn man sich nicht an Gesetze hält, ergeht die Empfehlung: Sich immer an die Gesetze halten, auch wenn es manchmal schwierig ist.

Und wenn sich Polizisten nicht an das Gesetz halten?

Es macht einen großen Unterschied, ob man sich als Privatperson nicht an ein Gesetz hält, oder ob man das als Polizist tut. Weil man als Polizist eine Vorbildfunktion hat, und man sich aufgrund dieser Funktion an die Gesetze halten muss, will man größeren Schaden von der Polizei abwenden, und damit auch von dem Staat. Leider passiert es aber immer wieder, dass sich die Polizisten nicht an die Gesetze halten, und da gibt es ein Problem: Wenn ich mich als Privatperson mit dem Regierungschef anlege, dann laufen jede Menge Gesetze gegen mich, wenn ein Polizist gegen das Gesetz ist, dann passiert erst einmal lange nichts, und meistens wird das Verfahren gegen die Polizei eingestellt, denn eine Krähe hackt ja der anderen kein Auge aus. Und das ärgert einen natürlich, es hilft aber nichts: Auch wenn sich Polizisten immer wieder nicht an die Gesetze halten, als Privatperson sollte man es tun, weil wenn man es nicht tut, dann droht schnell Ärger.

Und wenn man auf der Abschussliste steht, sollte man sich dann an die Gesetze halten?

Es kommt vor, dass sich Polizei, Staatsanwaltschaft, Gericht und Regierung auf einen eingeschossen haben, und dass alle drei Tage die Polizei bei einem klingelt, und man alle zwei Wochen mitgenommen wird, und dass man ständig Gerichtspost aus dem Briefkasten fischt. Das passiert leider immer wieder, und da stellt sich die Frage: Wenn es eh schon egal ist, kann man sich dann über die Gesetze hinwegsetzen? Es gibt da dann ein Problem: Es wird noch schlimmer, und darum ergeht die Empfehlung: Wenn sich der Staat auf einen eingeschossen hat, dann sollte man sich erst recht an die Gesetze halten, denn wenn man es nicht tut, dann hat man noch mehr Gerichtspost in dem Briefkasten, und man wird noch öfter abgeführt.

Ob die Gesetze für alle gelten?

Wenn man als normaler Bürger gegen ein Gesetz verstößt, dann bekommt man sofort mit der Staatsanwaltschaft Probleme, und das geht dann zu Gericht, und man wird dann auch verurteilt, also wenn es schlimmer ist als ein kleiner Diebstahl, oder das dreimalige Schwarzfahren mit der U-Bahn. Wenn aber Polizisten gegen das Gesetz sind, dann läuft da dann auch ein Verfahren gegen die Polizisten, das Verfahren wird aber meistens eingestellt, denn eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Man muss als Polizist schon grob gegen die Gesetze sein um mit der Staatsanwaltschaft Probleme zu bekommen, und um am Ende dann auch verurteilt zu werden. Und so gelten die Gesetze dann halt doch nicht für alle, und dann ist da noch die Sache mit den Anwälten: Wenn man sich sehr gute Anwälte leisten kann, dann kommt man aus der Nummer wieder heraus, und wenn einem nur der Pflichtanwalt bleibt, dann wird es schwierig. Und so ist das System mit der Justiz alles andere als gerecht, und darum gibt es auch den Rat: Um die Justiz einen großen Bogen machen, am besten keine Angriffsfläche bieten, wenn man das schafft.

Aber sollte man sich nicht doch mit der Regierung anlegen?

Da steht in dem einen Satz, dass man um die Justiz einen Bogen machen soll, und in dem nächsten Satz wird gefragt, ob man sich nicht doch mit der Regierung anlegen soll, und was stimmt nun? Eines ist klar: Wenn man sich mit der Regierung anlegt, dann hat man mächtig Probleme mit der Polizei, mit der Staatsanwaltschaft, und mit der Justiz. Mut wird hier nicht belohnt, auch wenn es von großem Mut zeugt, wenn man sich mit der Regierung anlegt. Die Polizei jedenfalls fackelt da nicht lange, und buchtet einen ein. Und da gibt es viele Instrumente, und so wird da der Staatsbeschluss benutzt, oder der Haftbefehl. Und ja, man landet in dem Gefängnis ohne eine Straftat begangen zu habe. Und da muss man gleich mal über eines aufklären: Wenn man glaubt, dass nur Verbrecher in dem Gefängnis landen, dann liegt man falsch, denn wenn man sich mit der Regierung anlegt, dann landet man auch in dem Gefängnis, auch wenn man keine Straftaten begeht. Und so  muss man sich das gut überlegen, also ob man es wagt, sich mit der Regierung anzulegen, weil Ärger gibt es, und die Staatsanwaltschaft behandelt einen dann auch nicht gut, und die Polizei sowieso nicht. Und das ist in allen Ländern so, also auch in den Ländern, welche von sich behaupten, einen Rechtsstaat zu haben.

Und ob man es schafft, ohne Straftaten zu begehen, mehr Probleme mit der Polizei zu haben als der durchschnittliche Verbrecher?

Und ja, das geht: Wenn man sich mit dem Regierungschef anlegt, dann hat man mehr Probleme mit der Polizei als jeder Kriminelle, und man hat größere Probleme mit der Polizei als jeder Kriminelle. Bei dem durchschnittlichen Verbrecher klingelt die Polizei vielleicht alle drei oder vier Monate, und wenn man sich mit dem Regierungschef anlegt, dann klingelt die Polizei einmal die Woche, vielleicht sogar alle drei Tage. Wenn die Polizei sich mal auf einen eingeschossen hat, dann klingelt sie vielleicht sogar noch öfter. Und da zählt man dann auch nicht mehr mit, wie oft die Polizei einen schon mitgenommen hat. Die Polizei findet immer einen Vorwand, und da klicken dann auch die Handschellen, obwohl man gar nicht gegen das Gesetz war, oder nur geringfügig.

Ob der Staat es mit den Gesetzen nicht etwas übertreibt?

Bei uns ist alles mit Gesetzen geregelt, und das bis in das Detail, und so ist es sehr schwierig, wenn man einen nicht alltäglichen Job macht, nicht mit der Justiz aneinanderzugeraten, und mit der Polizei. Also wenn man Lehrer ist, oder wenn man in dem Supermarkt an der Kasse sitze, dann hat man gute Chancen, dass einen die Staatsanwaltschaft verschont, aber wenn man in dem Rettungsdienst ist, dann wird es schon schwierig. Wenn der Notfallsanitäter einen Zugang legt, und vorher nicht fragt, dann ist das schon gefährliche Körperverletzung, und weil man ein Team ist, ist man als Rettungssanitäter mit dran, auch wenn man den Zugang gar nicht selbst gelegt hat. Und ja, man macht einen kleinen Fehler, und schon hat man Post von der Staatsanwaltschaft in dem Briefkasten, und da muss man dann schon fragen: Übertreibt es der Staat mit den Gesetzen nicht etwas? Es ist ja gut, dass es Gesetze gibt, und nicht jeder tun und lassen kann was er will, aber muss es sein, dass man wegen Kleinigkeiten mit dem Gesetz in Konflikt kommt?

Als Präsident der USA darf man tun und lassen was man will, und wenn man unbekannt ist, dann reichen kleine Straftaten, und man landet in dem Gefängnis, und ist das gerecht?

Es gibt das Völkerrecht, und man möchte meinen, dass sich der Präsident der USA daran halten muss, doch die Ereignisse in den USA belehren einen eines besseren: Der Präsident hält sich nicht an das Völkerrecht, und entführt den Präsidenten Venezuelas, und stellt ihn in USA vor Gericht, und ist das von dem Völkerrecht gedeckt? Natürlich nicht. Und der Präsident der USA darf auch einen Mob zu dem Kapitol schicken, und der darf bergeweise geheime Akten mit nach Hause nehmen, und er wird nicht verurteilt, denn er ist ja der Präsident der USA. Und wenn ein einfacher Bürger mehrmals mit der Bahn schwarzfährt, und die Rechnung nicht bezahlt, dann landet der Bürger in dem Gefängnis. Und da muss man dann schon einmal fragen: Ist das gerecht? Und nein, es ist nicht gerecht, aber das ist halt die Sache mit der Justiz, da wird mir zweierlei Maß gemessen, und je mehr Geld man hat, und je höher die Position, umso höher die Chancen, dass man davonkommt, wenn man Straftaten begeht. Und so ist das mit den Gesetzen eine traurige Sache, und man kann nur eines tun: Sich so weit es geht an die Gesetze halten.


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